Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen
Alexander Czasny, Einzelunternehmer
– nachfolgend „Auftragnehmer“ –
und seinen Kunden
– nachfolgend „Auftraggeber“ –
über Dienstleistungen insbesondere in den Bereichen Webdesign, Webentwicklung, technische Wartung, Pflege und Beratung.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Begriffsbestimmungen
(1) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
(2) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
Vertragsgegenstand
(1) Der Auftragnehmer erbringt Dienstleistungen insbesondere in folgenden Bereichen:
• Konzeption und Gestaltung von Websites
• Webentwicklung und technische Umsetzung
• Wartung, Pflege und Support
• Digitale Beratung
(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung sowie ggf. ergänzenden Vertragsunterlagen.
(3) Je nach vereinbartem Leistungsinhalt können die Leistungen dienst- oder werkvertragliche Elemente enthalten. Sofern nicht ausdrücklich ein konkreter Erfolg vereinbart wurde, handelt es sich um Dienstleistungen im Sinne der §§ 611 ff. BGB. Ein bestimmter wirtschaftlicher oder technischer Erfolg wird nicht geschuldet.
(4) Angegebene Leistungsfristen oder Termine gelten nur dann als verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden.
Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt durch Angebot und Annahme in Textform (z. B. per E-Mail) oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber stellt alle zur Leistungserbringung erforderlichen Inhalte (Texte, Bilder, Logos, Zugangsdaten etc.) rechtzeitig, vollständig und in geeigneter Form zur Verfügung.
(2) Verzögerungen oder Mehraufwände aufgrund verspäteter oder unvollständiger Mitwirkung gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.
(3) Der Auftraggeber versichert, dass die bereitgestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind und keine gesetzlichen Vorschriften verletzen. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer insoweit von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.
(4) Der Auftraggeber informiert den Auftragnehmer unverzüglich über Änderungen an Zugangsdaten, Hostingumgebungen oder technischen Voraussetzungen.
Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Die Vergütung erfolgt als Festpreis, auf Stundenbasis oder in kombinierter Form gemäß Angebot.
(2) Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
(4) Der Auftragnehmer ist berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen oder Anzahlungen zu verlangen.
(5) Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Leistungen bis zum vollständigen Zahlungseingang auszusetzen.
Abnahme
(1) Sofern eine Abnahme gesetzlich vorgesehen oder ausdrücklich vereinbart ist, gilt die Leistung als abgenommen, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung wesentliche Mängel schriftlich anzeigt.
(2) Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
(3) Die produktive Nutzung der Leistung durch den Auftraggeber gilt ebenfalls als Abnahme.
Nutzungsrechte
(1) Der Auftragnehmer räumt dem Auftraggeber nach vollständiger Zahlung ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den erstellten Arbeitsergebnissen ein.
(2) Der Auftraggeber ist berechtigt, die Arbeitsergebnisse für eigene Zwecke zu nutzen und bearbeiten zu lassen, sofern keine berechtigten Interessen des Auftragnehmers entgegenstehen.
(3) Der Auftragnehmer bleibt berechtigt, die erbrachten Leistungen zu Referenzzwecken zu nennen oder darzustellen, sofern keine berechtigten Interessen des Auftraggebers entgegenstehen.
Wartung und laufende Leistungen
(1) Wartungs- oder Pflegeleistungen sind nur dann Vertragsbestandteil, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurden.
(2) Laufende Wartungsverträge können mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden, sofern vertraglich nichts Abweichendes geregelt ist.
(3) Reaktionszeiten beziehen sich ausschließlich auf die erste Rückmeldung und nicht auf die vollständige Fehlerbehebung.
(4) Ein vollständiger Schutz vor Sicherheitslücken, Malware, Hackerangriffen oder technischen Ausfällen kann trotz regelmäßiger Wartung nicht garantiert werden.
(5) Nicht genutzte Wartungs- oder Supportkontingente verfallen am Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Drittanbieter, Open-Source-Software und Hosting
(1) Der Auftragnehmer haftet nicht für Änderungen, Inkompatibilitäten oder Einschränkungen von Drittanbieter-Software, Open-Source-Systemen, Plugins, Themes oder externen Diensten.
(2) Der Auftraggeber ist selbst verantwortlich für die Lizenzierung kostenpflichtiger Drittsoftware, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
(3) Der Auftragnehmer haftet nicht für Ausfälle, Einschränkungen oder Sicherheitsprobleme des Hostinganbieters oder anderer externer Dienstleister, sofern kein eigenes Verschulden vorliegt.
Datenschutz
(1) Sofern der Auftragnehmer im Rahmen der Leistungserbringung Zugriff auf personenbezogene Daten erhält, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen.
(2) Sofern erforderlich, schließen die Parteien einen separaten Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV).
Haftung
(1) Der Auftragnehmer haftet uneingeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
(3) Die Haftung für Datenverluste ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung entstanden wäre.
(4) Eine Haftung für Leistungen oder Störungen von Drittanbietern (z. B. Hosting, Plugins, externe Software) ist ausgeschlossen, sofern den Auftragnehmer kein Verschulden trifft.
(5) Trotz regelmäßiger Wartung und Datensicherung kann keine Garantie für die vollständige Wiederherstellbarkeit von Daten übernommen werden.
(6) Störungen oder Fehler, die durch Eingriffe des Auftraggebers oder Dritter verursacht werden, sind nicht Bestandteil der Leistungen des Auftragnehmers.
Gewährleistung
(1) Mängel sind unverzüglich nach Kenntnis anzuzeigen.
(2) Der Auftragnehmer ist zur Nachbesserung berechtigt.
(3) Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, wird keine vollständige Kompatibilität mit allen Browsern, Geräten oder Betriebssystemversionen geschuldet.
(4) Eine bestimmte Platzierung oder Auffindbarkeit in Suchmaschinen wird nicht geschuldet.
Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
(2) Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab Vertragsschluss.
(3) Das Widerrufsrecht erlischt bei Dienstleistungen, wenn der Auftragnehmer die Leistung vollständig erbracht hat und der Verbraucher vor Beginn der Ausführung ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Auftragnehmer vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistung beginnt, und der Verbraucher seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verliert.
Hinweis:
Die vollständige Widerrufsbelehrung wird dem Verbraucher gesondert zur Verfügung gestellt.
Kündigung / Projektabbruch
(1) Beide Parteien können den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen.
(2) Bei vorzeitiger Beendigung des Vertrags sind die bis dahin erbrachten Leistungen entsprechend dem vereinbarten Stundensatz bzw. anteilig zu vergüten.
Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist.
Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
(3) Vertragssprache ist Deutsch.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.